AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TorqueTech Performance gelten für alle Verträge, welche Waren, Produkte oder Dienstleistungen der TorqueTech Performance zum Gegenstand haben. Maßgeblich für den Inhalt des Vertrages ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, abweichende und / oder ergänzende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt und nicht Bestandteil des Vertrages. (2) Als „Kunde“ wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, die Leistungen von TorqueTech Performance in Anspruch nimmt bzw. Waren oder Produkte von TorqueTech Performance erwirbt und dabei in Ausübung der gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt. Kunde kann daher nur ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein. Vertragsschlüsse mit Verbrauchern werden ausdrücklich abgelehnt. (3) TorqueTech Performance und Kunde werden gemeinschaftlich auch als „Parteien“ bezeichnet.
- Leistungen von Tuningfiles
(1) TorqueTech Performance bietet Geräte und Datensätze zum Tuning von Motorsteuergeräten von Kraftfahrzeugen an. Hierdurch kann eine Optimierung der Motorenleistung erreicht werden. Ein bestimmter Optimierungserfolg wird nicht geschuldet. (2) Die Darstellung und Beschreibung der Leistungsangebote auf der Internetseite von TorqueTech Performance stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern die Aufforderung an den Kunde ein solches Vertragsangebot in Form einer Bestellung / Buchung an TorqueTech Performance zu richten. Alle Beschreibungen der Leistungen von TorqueTech Performance dienen allein der Information des Kunden und stellen keine Zusicherung oder Garantieerklärung von TorqueTech Performance dar. (3) Alle angebotenen Leistungen von TorqueTech Performance sind freibleibend und gelten vorbehaltlich der jeweiligen Verfügbarkeit. (4) TorqueTech Performance schuldet im Rahmen der angebotenen Leistungen keine Beratung.
- Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann über die Internetseite von TorqueTech Performance die angebotenen Waren durch Ausfüllen des Bestellformulars verbindlich bestellen. Dabei wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs wahrheitsgemäße Angaben machen. TorqueTech Performance behält sich das Recht vor, die Angaben und ggf. Bonität des Kunden im Interesse einer geordneten Vertragsabwicklung – ggf. auch durch Dritte – zu prüfen. (2) Mit Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die jeweils ausgewählte Leistung ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde seine Daten jederzeit ändern und einsehen sowie über die Browserfunktion „Zurück“ zum gewählten Leistungsinhalt zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. (3) Der Kunde ist an seine Bestellung bzw. das Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages 14 Tage gebunden. (4) Erst mit Bestätigung der Bestellung durch TorqueTech Performance kommt der Vertrag zwischen den Parteien zustande. Der Bestätigung steht der Versand der Waren oder der Rechnung bzw. die Zurverfügungstellung der gebuchten Credits gleich. Der Kunde verzichtet insoweit auf den Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung.
- Preise und Zahlung
(1) Alle von TorqueTech Performance angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer. (2) TorqueTech Performance übersendet dem Kunden eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle nicht fristgemäßer Zahlung gelten die gesetzlichen Regelungen zum Schuldnerverzug mit der Maßgabe, dass es einer gesonderten Mahnung nicht bedarf.
- Eigentumsvorbehalt, Urheberrechte
(1) Sämtliche erworbenen Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von TorqueTech Performance. (2) Eine Weiterveräußerung, der Einbau bzw. die Verwendung von erworbenen Datensätzen an Dritte, insbesondere auch an Endverbraucher, ist dem Kunden erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises gestattet. (3) Alle Leistungsinhalte von TorqueTech Performance sind urheberrechtlich geschützt. Eine Weitergabe bzw. eine Zurverfügungstellung der Inhalte, Datensätze und Software an Dritte, deren Vervielfältigung oder eine sonstige Verwertung, Verarbeitung oder Weiterleitung der Inhalte, Datensätze und Software durch den Kunden ist nicht gestattet. Dies gilt auch für sämtliche Unterlagen (z.B. Skripte, Präsentationen, Verkaufs- und Schulungsmuster, Vertragsmuster), die dem Kunde durch TorqueTech Performance zur Verfügung gestellt werden.
- Sonstige Bedingungen
(1) Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder werden sollte, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. (2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (3) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien sowie über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Vertrages ist der Sitz von TorqueTech Performance. (4) TorqueTech Performance ist berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit ohne Angabe von Gründen anzupassen und zu ändern.
Stand: März 2025